Proteste deutschlandweit stabil: am Montag wieder 300.000 auf der Straße | Von Paul Soldan

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Die Demonstrationen gegen die Impfpflicht und die Corona-Politik reißen nicht ab. Die Landesregierungen und die Städte reagieren mit Versammlungsverboten, vereinzelt aber auch mit ersten Dialogangeboten. Nicht so in Rostock, wo Multipolar wieder vor Ort war. Wurde die Eskalation dort seitens der Behörden gezielt herbeigeführt?
Ein Standpunkt von Paul Soldan.
Rechnet die Bundesregierung die Zahlen klein?
Vergangene Woche berichtete Multipolar, dass am 10. Januar landesweit 299.000 Menschen auf 1.590 Demonstrationen gegen die Impfpflicht und die Corona-Politik der Regierung protestiert hatten. Diese Zahlen hatte Multipolar auf der Grundlage eigener Recherchen bei den Innenministerien und Polizeidirektionen der einzelnen Bundesländer errechnet. Demgegenüber berichteten verschiedene Medien auf der Basis einer Agenturmeldung der dpa, das Bundesinnenministerium habe mitgeteilt, dass 188.000 Menschen auf 1.046 Versammlungen demonstriert hätten. Um die enorme Diskrepanz der Zahlen zu klären, fragte Multipolar bei der Pressestelle des Bundesinnenministeriums nach – bislang ohne Antwort.
Das Protestgeschehen vom 11. bis 16. Januar
Erneut gingen in der vergangenen Woche wieder Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. Die größten Proteste fanden in Düsseldorf, Freiburg, Saarbrücken, Hamburg sowie in Frankfurt am Main statt.
In Düsseldorf kam es laut Polizei zu einer weitgehend störungsfreien und friedlichen Versammlung, an der etwa 7.000 Menschen teilnahmen. Die Stadt hatte dieses Mal darauf verzichtet, ein Demonstrationsverbot zu erlassen. Vergangenen Samstag hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Aufzugsverbot für rechtswidrig erklärt – allerdings aus formalen Gründen. Mit dem Ende der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" könne ein Verbot nicht vom Ordnungsamt, sondern nur von der Polizei erklärt werden.
Seit dem 13. Januar gilt in Nordrhein-Westfalen zudem eine verschärfte Coronaschutzverordnung. Bei Versammlungen mit mehr als 750 Teilnehmern ist nun 3G vorgeschrieben. Zuvor griff ab dieser Marke lediglich eine Maskenpflicht. ...hier weiterlesen: https://apolut.net/proteste-deutschlandweit-stabil-am-montag-wieder-300-000-auf-der-strasse-von-paul-soldan/
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