Corona Panikmache? - Teil 11 - Edward Snowden zu Corona-Überwachung

#diewahrheitliegtaufderanderenseite

Snowden warnt: Überwachungsstaat, den wir jetzt schaffen, wird Corona überstehen (Bitte zugehörige Links beachten)

"Architektur der Unterdrückung"

Im Interview mit Vice hat der US-Amerikaner, der im russischen Exil wohnt, deutliche Worte gefunden. So sagte Snowden, dass Regierungen in aller Welt, den Virus nutzen, um eine "Architektur der Unterdrückung" aufzubauen.

"Autoritarismus verbreitet sich zurzeit rasant durch Notgesetze. Gleichzeitig geben wir unsere Rechte ab und rutschen in eine weniger freie und liberale Welt ab. Denkt ihr wirklich, dass all diese Möglichkeiten selbst nach dem Ende des Virus vergessen sind?", führte der US-Whistleblower ferner aus.

Originalbericht bei Vice
https://www.vice.com/en_us/article/bvge5q/snowden-warns-governments-are-using-coronavirus-to-build-the-architecture-of-oppression?utm_source=reddit.com

Das ganze Interview:
https://youtu.be/k5OAjnveyJo

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Beispiele für die ersten Versuche, die Pandemie zum Ausbau von Machtbefugnissen auszunutzen.

1) In Honduras zum Beispiel hat das Staatsoberhaupt Juan Orlando Hernández den Verfassungsartikel zur Pressefreiheit außer Kraft gesetzt.
http://www.clibrehonduras.com/index.php/portada-alertas/1125-emiten-decreto-que-limita-libertad-de-expresion-en-crisis-por-covid-19

(Engl.)
https://www.washingtonpost.com/gdpr-consent/?next_url=https%3a%2f%2fwww.washingtonpost.com%2fworld%2fjournalists-threatened-and-detained-as-countries-on-multiple-continents-restrict-coronavirus-coverage%2f2020%2f04%2f05%2f90d9953e-6eb7-11ea-a156-0048b62cdb51_story.html

2) In Armenien dürfen Journalisten nur noch amtliche Informationen zur Corona-Krise veröffentlichen.
https://eurasianet.org/armenia-takes-hard-line-against-media-reporting-on-covid-19

3) In Rumänien dürfen die Grundrechte einschließlich der Pressefreiheit aufgrund des Notstands eingeschränkt werden.
https://www.handelsblatt.com/dpa/konjunktur/wirtschaft-handel-und-finanzen-virus-rumaenien-verbietet-portal-wegen-fake-news/25658730.html?ticket=ST-75112-1pOnzkzXBrfbxaXz65DC-ap4

4) In Ungarn hat die Regierung ein Ermächtigungsgesetz beschlossen, die Ministerpräsident Viktor Orbán weitreichenden Einfluss verleihen. Ab jetzt kann der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán per Dekret, also ohne parlamentarische Zustimmung, regieren und Gesetze nach Belieben außer Kraft setzen und massiven Einfluss auf die Berichterstattung der Medien nehmen.
https://www.mdr.de/nachrichten/osteuropa/politik/ungarn-orban-ermaechtigungs-gesetz-100.html

5) In der Türkei wurden binnen einer Woche sieben Medienschaffende unter dem Vorwurf der „Verbreitung von Panik“ festgenommen, weil sie über Corona-Ansteckungen und -Todesfälle berichtet hatten.
https://twitter.com/RSF_en/status/1242006925543378944

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Mehr dazu:

Pressefreiheit in der Corona-Krise
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/themen/pressefreiheit-in-der-corona-krise/ueberblick/

Corona-Krise schränkt Pressefreiheit ein
https://www.mdr.de/medien360g/medienwissen/medien-im-krisenmodus-pressefreiheit-100.html

Corona Aktuell: Warum das Virus eine Gefahr für unsere Meinungsfreiheit darstellt!
https://youtu.be/-8hdnNVezlw

Leugnen, löschen, unterdrücken
https://www.spiegel.de/politik/ausland/coronakrise-leugnen-loeschen-unterdruecken-wie-autokraten-das-virus-bekaempfen-a-c21c41e6-f0f5-4277-9210-4392d619f0fe

Maßnahmen in der Corona-Krise - Wer die Grundrechte retten will, muss die Freiheit schützen
https://www.cicero.de/innenpolitik/massnahmen-corona-krise-grundrechte-freiheit-demokratie-meinungsfreiheit/plus

Pressefreiheit in den Zeiten der Corona-Krise
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/hintergrund-medien/audio-pressefreiheit-in-den-zeiten-der-corona-krise-100.html
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