Feindstaaten-Klausel - 2 plus 4 Verträge 26.02.2025 nach der Bundestagswahl

Ausgegebenem Anlass, vielleicht noch mal ein bisschen Hintergrund der Geschichte Deutschlands.

Nämlich zur Feind Staaten Klausel und was das bedeutet für Deutschland, was bis heute keinen Friedensvertrag hat und gerade massiv gegen die 2 + 4 Verträge verstoßen hat oder verstoßen will. Wenn das passiert, tritt die Feind Staaten Klausel möglicherweise wieder in Kraft und wird aktueller denn je. Auch wenn überall erzählt wird, die hätte keine Bedeutung mehr. Und wer ein historisches Überbleibsel lasst euch nicht verarschen. Sie gilt nach der UN Kata nach wie vor

Dann sollte Deutschland sich weiter so entwickeln wie im dritten Reich und glauben Sie könnte der Polizist der Welt sein mit seinem neuen Faschismus und der Diktatur, sich überall in Kriege einmischen und die Ukraine mit noch mehr Geld und Taurus Waffen beliefern, Dann könnte es schneller passieren, als wir bis drei zählen können und der Russe steht wieder im Osten. Kann er das so einfach, ja so einfach kann er das. Die 2 + 4 Verträge geben es nämlich vor und sollte sich der Feindstaaten Klausel Deutschland, der bis heute noch ist, weiter so benehmen wie die Axt im Walde könnte es passieren, dass diese Regierung ganz schnell abgewickelt wird

Ihr alle habt die Wahl mit erlebt und gesehen, wie das Desaster und die Katastrophe ihren Lauf nimmt.

März, der möchte gern Bundeskanzler, hat sich total verzockt und so, wie es jetzt aussieht, wird ihm die SPD auch noch ein Bein stellen.

Die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis seit 1896 eingefahren, also über 120 Jahre, ich würde sagen verdient so gut gemacht weiter so!

Aber auch die CDU ist fürchterlich hinter den Erwartungen von 35 % zurückgefallen und der einzig wirkliche Wahlsieger ist und bleibt natürlich die größte Opposition im Land und das ist die AfD!

Und es ist völlig unerheblich, wer hier der Bundeskanzler und die nächste Marionette wird. Ob es Friedrich Merz wird, Olaf Scholz, Robert Habeck oder Alice Weidel spielt keine Rolle, denn alle fahren am nächsten Tag in die USA und bekommen ihre Kanzlerakte und ihre Einweisung beziehungsweise den Marschbefehl Oder glaubt ihr die entscheiden selbstständig unabhängig der USA und Russland?

Wir werden jetzt erleben, wie dieses Land Deutschland in seiner Einzelteile zerbröselt, nicht mehr regierungsfähig ist, wichtigere Form, nicht mehr umgesetzt werden, die notwendig wären und zu guter letzt und bei allem Übel hat der gute Herr Merz zugleich noch sein Wahlversprechen am nächsten Tag gebrochen und lässt über 125 Afghanen ins Land und die Massenmigration nimmt ihren Lauf. Und das, wo wir gerade so viele Probleme im Land haben, die nicht einmal gelöst und im Ansatz angefasst wurden.

Die Feindstaatenklausel bezieht sich auf Artikel 53 und Artikel 107 der Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta), die nach dem Zweiten Weltkrieg eingeführt wurden. Diese Klauseln besagen im Wesentlichen, dass Zwangsmaßnahmen gegen bestimmte Staaten auch ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats möglich wären, falls diese erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.

Was besagt die Feindstaatenklausel genau?

• Sie betrifft Staaten, die während des Zweiten Weltkriegs Feinde der Alliierten waren – insbesondere Deutschland, Japan und Italien.

• Laut Artikel 53 kann der UN-Sicherheitsrat Maßnahmen gegen einen Feindstaat ergreifen.

• Laut Artikel 107 können sogar einzelne Alliierte ohne Zustimmung der UN militärische Maßnahmen ergreifen, falls ein Feindstaat erneut aggressiv handelt.