Habeck blafft seine Sprecherin an: "Anfangen!"

"Die Diagnose ist ernst", mit diesen Worten hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) am Donnerstag die Pressekonferenz zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2025 eröffnet. Auch in diesem Jahr wird es kein Wirtschaftswachstum geben. Der Noch-Minister musste sein noch im Herbst 2024 versprochenes Plus von 1,1 Prozent auf nur noch 0,3 Prozent senken. Der Sachverständigenrat der Wirtschaft, die "Wirtschaftsweisen", hatte Habeck schon im Herbst widersprochen und nur 0,4 Prozent Wachstum prognostiziert.
Der Grünen-Politiker sieht drei Gründe für das Ausbleiben des wirtschaftlichen Aufschwungs: So hätte durch das Scheitern der Ampel-Regierung, die ihre "Wachstumsinitiative", die unter anderem Maßnahmen zur Senkung der Strompreise und Anreize für längere Arbeitszeiten beinhaltete, nicht umgesetzt werden können. Auch die Neuwahl, vor der er immer gewarnt habe, sei schuld an der Stagnation, ebenso wie "außen- oder geopolitische Unsicherheiten auf den Märkten, vor allem durch die Wahl von Donald Trump".

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands der vergangenen Jahrzehnte stellte der frühere Kinderbuchautor sich und der Bundesregierung ein gutes Zeugnis aus: "Wir haben in dieser Legislaturperiode viel geleistet und viel geschafft."
Dabei hob er den Ausbau der "erneuerbaren Energien" besonders hervor.

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