Merz zu Trumps 5%-Forderung: Bemessung am BIP ist bloß eine Hilfsgröße

Am Rande der CSU-Winterklausur im Kloster Seeon wurde der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zur Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump befragt, wonach die NATO-Staaten künftig fünf statt der bisheringen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufwenden sollen. Merz betonte, dass dieses am BIP bemessene Prozentziel seiner Ansicht nach nicht wörtlich genommen werden, sondern bloß der Orientierung dienen solle.

"Entscheidend ist", so Merz, "dass wir innerhalb der NATO alle Mitgliedsstaaten so ausstatten, dass sie ihren Verteidigungsnotwendigkeiten entsprechen können. Zwei Prozent ist die Untergrenze dessen, was wir gemeinsam erreichen müssen, aber es ist eine Messgröße. Der entscheidende Punkt ist, dass wir alle so ausgerüstet sind, dass wir uns verteidigen können, aber nicht müssen."

Viele NATO-Mitglieder, darunter Deutschland, blieben bei ihren Ausgaben für die Verteidigung über viele Jahre unter den vereinbarten zwei Prozent des BIP. Im Zuge der Eskalation des Ukraine-Konflikts und der massiven westlichen Waffenlieferungen an die Machthaber in Kiew sind die europäischen Verteidigungsausgaben zwar deutlich gestiegen, aber abgesehen von den USA, Polen und den baltischen Staaten, die jeweils um die drei bis vier Prozent des BIP für Rüstungsausgaben aufwenden, müssten nahezu alle Mitglieder ihre Ausgaben mindestens verdoppeln, um auf die von Trump geforderten fünf Prozent zu kommen.

Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.agency/