ZENSIERT: Nancy Faeser weigert sich zurückzutreten@NIUS

Aug 15, 2024
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erlitt am Mittwoch eine schwere Niederlage: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins vorläufig aufgehoben. Aus der Opposition und sogar aus der eigenen Koalition kommen nun Stimmen, die Konsequenzen fordern. NIUS stellte die Bundesministerin – und fragte bei Faeser nach, ob sie nun zurücktritt.

Nancy Faeser kommt Donnerstagmittag, wenige Minuten verspätet, zu einem Pressetermin. Hier will sie über ihre Sommer-„Sicherheitstour“ reden. Zuvor hatte sie die Bundespolizeidirektion in Berlin am Ostbahnhof besucht. Selbstbewusst und lächelnd setzt sie sich vor die Kameras. Ihr Pressesprecher mahnt vorab: Erst dürfen Fragen thematisch zur Polizei-Anlaufstelle gestellt werden, danach ein paar Fragen noch zu „anderen Themen“.

NIUS wollte von der Ministerin angesichts der Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem heftigen Eingriff in die Pressefreiheit wissen: „Treten Sie jetzt zurück?“

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