Europawahlen | Von Rainer Rupp

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/europawahlen-von-rainer-rupp
Vom Europa des Friedens und Wohlstandes zu Krieg und Niedergang
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Die Wähler in den 27 EU-Ländern wählen in der Zeit vom 6. bis 9. Juni für die nächsten fünf Jahre 720 Abgeordnete des Europäischen Parlaments, wobei ein scharfer Ruck weg von den bisher regierenden Parteien erwartet wird.
Mit dem so genannten „Europäischen Parlament“ wollen die vom Hegemon in Washington auf einen politischen Einheitskurs an der Seite der USA getrimmten Regierungen in den EU-Ländern – mit Ausnahme von Ungarn und der Slowakei, die sich quer stellen – dem neo-liberalen Gebilde in Brüssel ein demokratisches Mäntelchen umhängen. Dabei sind die Maßnahmen, die von den so genannten europäischen Kern-Institutionen in Brüssel - EU-Kommission und EU-Rat - gegenüber ihren Mitgliedsländern zunehmend diktatorisch angeordnet werden, nicht mehr zu übersehen.
Die nicht gewählten Bürokraten in diesen Brüssel Institutionen operieren – geschützt durch mehrere administrative Verwaltungsschichten, fern vom Willen der europäischen Wähler. Inzwischen sind sie sogar dazu übergegangen, die demokratisch gewählten Regierungen von Mitgliedsländern mit Androhungen von Strafen und Durchsetzung wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen zu erpressen und auf den vorgeschriebenen Einheitskurs zu zwingen, wie die Beteiligung an der jährlichen Zig-Milliarden Euro umfassenden Unterstützung des EU-Stellvertreterkrieges gegen Russland in der Ukraine.
So wurde erst vor wenigen Monaten ein in der EU-Bürokratie ausgeheckter Geheimplan bekannt, mit dem die ungarische Wirtschaft mit Hilfe von Finanzmanipulationen ruiniert werden sollte, falls sich Ministerpräsident Orban weiterhin weigern würde, EU-Geldmittel für die von Faschisten und Neo-Nazis durchsetzte Führung in der Ukraine freizugeben.
Bereits Monate vor dem Wahltermin für das so genannte „Europäische Parlament“ konnte man in allen Mitgliedsländern ein gigantische und entsprechend teure Propagandakampagne zwecks Verdummung der Bevölkerung verfolgen. Denn die soll glauben, dass das EU-Parlament wichtig ist und die EU-Institutionen kontrolliert und dass das alles irgendwie demokratisch abläuft. Aber das EU-Parlament ist kein echtes Parlament, sondern nur eine Fata-Morgana, die Vorspiegelung eines richtigen Parlaments. Denn dem EU-Parlament fehlen zwei grundlegende Komponenten, die jedes demokratische andere Parlament besitzt, das dieser Bezeichnung würdig ist:
erstens kann das EU-Parlament selbst keine Gesetze einbringen, sondern es darf nur die von der EU-Kommission, erlassenen Gesetze abnicken, oder neuerdings auch mit Änderungswünschen an die Kommission zurückschicken. Aber aus eigener Initiative ein Gesetz zu entwickeln und darüber abzustimmen, wie das jedes anständige Parlament kann, das darf das EU-Parlament nicht.
zweitens kann das EU-Parlament die EU-Kommission, deren Rolle mit der Exekutive einer Regierung vergleichbar ist, nicht kontrollieren, ob sie z.B. konform mit der Verfassung handelt oder dagegen verstößt...
...Hier weiterlesen: https://apolut.net/europawahlen-von-rainer-rupp
+++
Bildquelle: Fabrizio Maffei / Shutterstock.com
+++
Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung
Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/
+++
Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.
+++
Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple, Google und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/
Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk
+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/
+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
+++
Website und Social Media:
Website: https://apolut.net
Odysee: https://odysee.com/@apolut:a
Rumble: https://rumble.com/Apolut
X/Twitter: https://twitter.com/apolut_net
Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/
Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net
Telegram: https://t.me/s/apolut