Prof. Dr. Martin Schwab | Sitzung 117: Was Unternehmen | 12.08.2022

Gast:
Prof. Dr. Martin Schwab - Rechtswissenschaftler und Universitätsprofessor

Inhalt:
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht (§ 20a IfSG) soll zum
Jahresende auslaufen. Martin stellt neuen Mechanismus für Alten und Pflegeheime und dessen Folgen vor: Kommission für
Krankenhaus-Hygiene und Infektions-Prävention (RKI) soll die „nach
dem Stand der medizinischen Wissenschaft und der
Pflegewissenschaft erforderlichen Maßnahmen“ veröffentlichen.
Diese Maßnahmen wären verbindlich für betroffenen Dienstleister.
Folge: Die Empfehlungen (zum Umgang mit ungeimpftem Personal/
Besuch/Patienten bzw. Klienten) werden voraussichtlich streng
umgesetzt alleine aus Angst, später unter Verweis auf Zuwiederhandlung juristisch zur Verantwortung gezogen zu werden.
(Gesetzgeber zieht sich selbst durch Aufgabe der Steuerungsverantwortung aus der Affäre)

Das Corona-Komitee wurde auf Initiative von Rechtsanwältin und Wirtschaftswissenschaftlerin Viviane Fischer und Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und zu den Maßnahmen durch.

Erfahren Sie mehr über den Ausschuss:
https://corona-ausschuss.de

Anonyme Hinweise an den Corona-Ausschuss:
https://securewhistleblower.com

Telegram Ausschuss:
https://t.me/s/Corona_Ausschuss