Habeck erklärt den Jahreswirtschaftsbericht. Natürlich ist, wie immer, Russland schuld.
Der Auftakt der Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag im Bundestag hörte sich so an, als sei die geplante Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts verschoben oder gar abgesagt worden. Die ersten Worte des Ministers galten nämlich dem Krieg in der Ukraine. Dabei verwies er auf den täglichen Tod von "Hunderten" ukrainischer Soldaten, wobei "es auf russischer Seite mehr sein werden". Hinzu käme "Russlands Schuld" an vielen "ökonomischen Turbulenzen". Doch dann begann der Jahreswirtschaftsbericht – und weiter ging es mit den Zahlen.
Und hier noch eine Annektode aus der Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht. Ob ich darüber Lachen kann ?
Habeck korrigiert Spahn: "Nö. Die Zahlen sind schlecht. Die Zahlen!", nicht die dramatische Lage der Wirtschaft
Der Bundestag hat am 22. Februar 2024 im Anschluss an die Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht vom Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) erhitzt debattiert. Für die oppositionelle CDU ging Jens Spahn ans Mikrofon.
Im Verlauf seiner Rede wandte dieser sich an den Minister, um ihn mit dessen Wahrnehmung der Situation zu konfrontieren:
"Und Herr Minister, Sie sagen öffentlich, die Lage – der deutschen Wirtschaft – ist dramatisch schlecht."
Das Videoprotokoll des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sicherte dabei für die Nachwelt die unmittelbare Reaktion des Vizekanzlers. Habeck unterbrach Spahn mit einem Zwischenruf und rief dabei wörtlich:
"Nö. Die Zahlen sind schlecht. Die Zahlen!"
Spahn entgegnete irritiert bis amüsiert auf Habecks Ausführungen spontan:
"Die Zahlen, okay? Also nach dem Motto: Der Wirtschaft geht es gut, aber die Zahlen sind schlecht?"
Spahn erklärte dem Wirtschaftsminister unter dem Gelächter der CDU-Opposition:
"Ich kann ihnen nur sagen, das sind nicht nur Zahlen. Inflation bedeutet für die Menschen realen Kaufkraftverlust (...)."
Videoquelle: https://odysee.com/@RTDE:e/Habeck-stellt-den-Jahreswirtschaftsbericht-vor--Russland-ist-schuld!:3
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