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Demokratie - Förder Gesetz in Deutschland – Feudalismus oder Faschismus?
Tja, ein Gesetz, das die Demokratie fördern soll mit Maßnahmen, ein so genanntes Demokratie-Förder-Gesetz. D.h. wir hatten vorher keine Demokratie oder wie? Leute, Leute, Leute und da wacht keiner auf? Hatten wir das in der ehemaligen DDR nicht schon einmal oder im Dritten Reich? Da hieß es übrigens das Heimtückegesetz. Und vergleicht mal unter Wikipedia Heimtückegesetz mit den Maßnahmen des Demokratie-Förder-Gesetzes, dann werdet ihr feststellen, dass da jemand abgeschrieben hat. Die Demokratie in Deutschland ist in ernsthafter Gefahr und sie liegt auf der Intensivstation und die meisten wissen das noch gar nicht und denken, es ist alles Jubelhubel. Hi Thai Thai.
So soll jetzt das sogenannte Catcalling (Anschreien der Politiker oder Herabsetzen dieser in der Öffentlichkeit) unter Strafe gestellt werden. Jede anderslautende Schmähkritik oder Beleidigung könnten schon in der Zukunft mit harten Geld- oder vielleicht sogar Gefängnisstrafen abgeurteilt werden. Das glaubt ihr nicht? Dann hört euch doch mal die Pressekonferenz mit Nancy, Feser und dem Verfassungsschutzpräsidenten an. Es sollen nämlich jetzt Meldestellen für Kritiker eingerichtet werden. Auch das hatten wir schon, die so genannten Wachhunde, Kettenhunde oder den so genannten Staatssicherheitsschutz (Stasi). Und als wäre das noch nicht genug, richten sich die Grünen jetzt eine eigene Polizeistaffel ein, so als hätten wir gar keine Polizei. Die Grünen haben bald ihre eigene grüne Polizei mit echten Polizeibeamten und Schusswaffen. Mich erinnert das an dunkelste Zeiten. Es gab mal eine Schutzarmee, auch SA genannt, die da eingerichtet wurde gegen Systemkritiker. Ich hoffe nicht, dass das in die gleiche Richtung geht. Die Antifa wird ja von der Bundesregierung sogar finanziert oder mindestens unterstützt und darf sich öffentlich darstellen. Sie darf öffentlich zum Mord und zur Gewalt aufrufen (AfD und Wähler töten). Könnte die neue Schlägerarmee dieser Regierung werden. Die Typen stehen schon bereit. In Hamburg ist eine Hochburg und ein Hauptquartier.
Das Demokratie-Förder-Gesetz, das mit 13 harten Maßnahmen belegt wird, ist doch eine Lachnummer und das Gegenteil von jeder Demokratie. Es ist Feudalismus oder schon Faschismus. Ist ja von Haus aus nicht gleich rechts. Faschismus bedeutet erst einmal Bündelung. Und jetzt überlegen wir mal, welche Parteien sich bündeln, gegen wen? Wann immer die Meinungsfreiheit unterdrückt wird oder unter Strafe gestellt wird und Kanäle gesperrt werden, wann immer der Pluralismus eingeschränkt wird, Menschen abgeurteilt werden oder blinde Hausdurchsuchungen stattfinden, wann immer Menschen öffentlich denunziert oder diffamiert werden können, ohne Strafe, befinden wir uns nicht mehr im demokratischen Raum, sondern in so etwas zwischen Feudalismus oder sogar schon Sozialismus bis zur Faschismus-Diktatur. War der Corona-Faschismus vielleicht schon die Blaupause für das alles? Da haben wir ja schon gut geübt und die Menschen haben ihre Schnauze gehalten und jetzt ist es genauso.
Nein, Deutschland ist nicht mehr zu retten. Zu tief ist schon der Graben in der Bevölkerung angekommen und die Spaltung so hoch wie nie zuvor. Da wird uns bekannt gegeben, dass Deutschland in die schlimmste Rezession seit 77 Jahren schlittert, aber da draußen interessiert es einen kaum. Kaum die meisten wissen überhaupt nichts davon. Es interessiert sie auch eigentlich nicht. Ich habe ja einen Arbeitsplatz, das Geld kommt aus dem Geldautomaten und überhaupt. Das Bier ist im Kühlschrank. Also, wo ist mein Problem? Junge, Junge, Junge, wehret den Anfängen.
Eine Gesellschaft, die so etwas kommentarlos zulässt, die solche Maßnahmen an Kindern, Alten und Menschen in der Öffentlichkeit sowie bei Corona zugelassen hat, hat den demokratischen Raum längst verlassen und wir sind schon ganz schön weit als Gesellschaft gegangen.
Wer sich fragt, wie damals, als die Mauer gebaut wurde, es möglich war, dass Millionen von Menschen einfach eingesperrt wurden, oder wie der Erste und Zweite Weltkrieg mit all seinen furchtbaren und traumatischen Ereignissen überhaupt möglich war, der schaue sich einfach mal unsere heutige deutsche Gesellschaft an. Da findet er die Antwort. Nichts ist gefährlicher als eine schweigende, dumme Mehrheit, die in wohlstandsverwahrloster Dekadenz den wilden Sexorgien mit 160 Geschlechtern frönt und sich einen feuchten Kehricht um Politik kümmert. Wo sind denn die deutschen Männer von damals, die diese Regierung zur Korrektur aufrufen können? Wo ist die Gesellschaft, die zusammenhält, wenn es meinen Nachbarn einmal schlechter geht? Ich frage euch, wo sind sie?
Ich bin jetzt lange in der Türkei und wenn man nach 3 oder 4 Jahren nach Deutschland zurückkommt, merkt man, wie schlimm und wie sehr Deutschland sich zum Negativen entwickelt hat. Menschen, die in dem Land leben, sehen das Gras ja nicht wachsen. Sie sehen die Gefahren nicht. Es ist vergleichbar mit einer Salami, von der ich immer eine kleine Scheibe abschneide. Ein bisschen Corona, ein bisschen Abschaffung der Grundrechte, hier und da die Meinungsfreiheit weg, da werden einige Menschen tot injiziert, ein bisschen Ukraine, Krieg oder ein bisschen in Gaza oder Jemen rumballern, Waffen an die Ostgrenze schleppen, und jetzt Demokratie-Förder-Gesetz, Klimakrise, Coronakrise, CO2-Krise, Migration-Krise, Wirtschaftskrise und wie viele noch...?
Es ist wie mit dem Frosch, schmeiß ich den in kochend heißes Wasser dann springt er aus dem Topf. Also lege ich ihn erst mal in schönes lauwarmen Wasser so bei 17°, dann drehe ich die Temperatur alle 10 Minuten um 1° nach oben und dann irgendwann ist der Frosch gar gekocht, und merkt es überhaupt nicht, dass er gar nicht mehr am Leben ist.
Nein, ich habe keine Hoffnung mehr, dass Deutschland noch vom Kopf auf die Füße kommt. Es ist zu spät. Zu sehr haben die letzten 20 Jahre an der Gesellschaft genagt. Zu sehr wurde die Gesellschaft durchmischt und gespalten, beziehungsweise aufeinander losgehetzt. Zu sehr ist der amerikanische Einfluss in dem Besatzungsland fortgeschritten. Oder glaubt wirklich jemand daran, dass Deutschland souverän ist? Dass Deutschland den Friedensvertrag hat? Echt jetzt, wie konnte denn die USA Nord Stream 2 sprengen? Vor unserer Nase? Wie konnte das passieren? Hat doch der amerikanische Präsident Biden öffentlich auf YouTube zu sehen, ernsthaft angekündigt, dass es Nord Stream 2 nicht mehr geben wird. Und ein paar Tage später war Nordstream 2, gesprengt und Geschichte. Steht der Bundeskanzler daneben und macht den grinse Kanzler. Ich frage euch, wie ist das möglich?
hier übrigens mal der Auszug, was ich gefunden habe. Zum Vergleich zum Demokratie Förder Gesetz, 1933 hieß das Gesetz: das Heimtücke Gesetz, wusstet ihr das? einfach mal googeln oder bei Wikipedia nachlesen und dann schaut einmal was da alles geschrieben steht
Heimtückegesetzes
Das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934, bekannt unter dem Begriff Heimtückegesetz, stellte die missbräuchliche Benutzung von Abzeichen und Parteiuniformen unter Strafe. Es schränkte darüber hinaus das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schädigten.
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