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Julian Assange – kein Einzelfall! KlaTV
Der Australier Julian Assange wird seit nunmehr viereinhalb Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London festgehalten. Dies allerdings – nach Einschätzung von Prof. Nils Melzer, des ehemaligen UN-Sonderberichterstatters für Folter – unschuldig und daher gesetzeswidrig. Melzer ist Inhaber des Lehrstuhls für Menschenrechte an der Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte in Genf sowie Professor für Internationales Recht an der Universität von Glasgow.
Julian Assange hatte im Jahr 2010 über seine Internetplattform Wikileaks Material veröffentlicht, welches u.a. Beweise für Kriegsverbrechen der USA im Irakkrieg lieferte. Statt dass nun die Justiz aktiv geworden wäre, diesen Beweisen nachzugehen, und diese Verbrechen zu ahnden, hat die US-amerikanische Regierung eine regelrechte Hetzjagd auf Assange begonnen. So haben die USA einen Auslieferungsantrag an Großbritannien gestellt, nachdem sich eine weltweite mediale Schmutz- und Lügenkampagne nach der anderen über Assange ergossen hatte.
Vor der gesetzeswidrigen Inhaftierung hatte Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London Schutz vor politischer Verfolgung gesucht. Dieser Schutz wurde ihm 2019 entzogen. Britische Behörden entführten ihn daraufhin unter Einsatz von Gewalt aus der Botschaft. Anschließend wurde er im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh bis zum heutigen Tag inhaftiert.
Britische Gerichte befassten sich nun mit dem Auslieferungsantrag der USA. In der ersten Instanz entschied ein britisches Gericht, dass Assange nicht ausgeliefert werden darf. Frei gelassen wurde er anschließend dennoch nicht. Als die USA nach diesem Urteil in Berufung gegangen waren, wurde dem Auslieferungsantrag in der zweiten Instanz stattgegeben. Nun findet am 20. und 21. Februar 2024 eine letzte Anhörung vor der höchsten Instanz des British High Court statt.
Prof. Nils Melzer befasste sich in seiner Funktion als UNO-Sonderberichterstatter für Folter mit dem Fall Assange. Auch er vertraute, wie der Großteil der Menschen in der westlichen Welt, der Rechtsstaatlichkeit und der freien Presse. Daher war er anfangs nicht gewillt, sich auf den Fall von Julian Assange einzulassen. Er war der Überzeugung, dass es sich bei Assange um einen Vergewaltiger und Narzissten handle; wie eben von den Medien behauptet. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert hatte, durchschaute er die Täuschungsmanöver der beteiligten Staaten und der dortigen Justiz und Medien und begann den Fall als das zu sehen was er wirklich war: die Geschichte einer politischen Verfolgung.
Folgende Aspekte sind ihm u.a. bei der Überprüfung des Falles deutlich geworden:
1. Es lagen Beweise für psychische Folter im Londoner Gefängnis Belmarsh vor.
2. Es gab Rechtsbeugung durch mehrere Gerichte in Schweden und Großbritannien trotz eindeutiger vorliegender Entlastungsbeweise.
3. Die Massenmedien weltweit haben den Fall Assange einseitig negativ dargestellt.
4. Nach der Entkräftung aller Vorwürfe wegen Vergewaltigung, haben die Massenmedien sich trotzdem kaum für eine Rehabilitierung von Assange und Veröffentlichung der US-amerikanischen Kriegsverbrechen eingesetzt.
Es stellen sich hier nun folgende Fragen: Sind die Rechtsbeugung durch Gerichte und Diffamierungen durch die Massenmedien im Fall Assange nur ein bedauerliches Einzelschicksal? Oder gibt es weitere Beispiele dafür, wie aus jemandem, der ein Verbrechen anzeigt oder Missstände angeht, dieser plötzlich selber zu einem kriminellen Täter durch die Justiz und Medien gemacht wird?
Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Rechtsbeugung im Fall Assange und die Diffamierung durch die Medien kein Einzelschicksal ist. Es stellt sich vielmehr ein systemisches Versagen des Wirkens der Justiz und der Medien dar. Hier einige Beispiele aus der kürzlich ausgestrahlten Sendung "Justizbankrott" [www.kla.tv/28058] von äußert beliebten und engagierten Ärzten, die zum Teil die Corona-Maßnahmen öffentlich kritisierten und von der Justiz dafür abgestraft wurden:
- Dr. Bianca Witzschel: Sitzt seit 11 Monaten in Untersuchungshaft wegen dem Vorwurf falsche Maskenatteste ausgestellt zu haben, Hausdurchsuchungen bei 84 Angehörigen und Patienten, Prozess im Hochsicherheitstrakt, die Ärztin wird in Handschellen vorgeführt, 40 Verhandlungstage sind vorgesehen - die Abstrafung ist nicht zu übersehen
- Dr. Rolf Kron: Wegen angeblich falscher Maskenatteste zu Bewährungsstrafe und Geldstrafe von 10.000€ verurteilt, vorübergehendes Berufsverbot, 15-monatige Kontosperrung
- Dr. Martin Bündner: Wegen angeblich falscher Atteste für Kinder und Jugendliche nach massiver Vorverurteilung und Verunglimpfung durch die Massenmedien vom Gericht zu Geldstrafe verurteilt
- Dr. Heinrich Habig: Wurde wegen falschen Impfbescheinigungen ohne Anklage und Verurteilung für 11 Monate in U-Haft festgehalten, obwohl gesetzlich außer in begründeten schweren Ausnahmefällen nur 6 Monate U-Haft zulässig sind.
- Dr. Bodo Schiffmann: musste zwei Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen wegen Kritik an Corona-Politik, 81.000 Patientenakten wurden beschlagnahmt, was seinen finanziellen Ruin bedeutete.
- Dr. Ronald Weikl: wurde wegen angeblich falscher Maskenatteste in über 1.000 Fällen angeklagt. Da er die gesundheitsschädlichen Effekte des längerfristigen Maskentragens nachweisen konnte, mussten die Anklagen fallen gelassen werden. Trotzdem wurde er wegen Systemuntreue zu 20.000€ Geldstrafe verurteilt. Der medizinische Sachverhalt tue hier nichts zur Sache, so der Richter.
- Prof. Dr. Stefan Hockertz: brachte Fakten zu Corona, die nicht regierungskonform waren. Folge: Hausdurchsuchung, Sperre seines kompletten Vermögens wegen angeblicher Steuerhinterziehung.
- Dr. Jens Bengen: sprach sich öffentlich gegen die Corona-Impfung und Gesichtsmasken aus. Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft und die Ärztekammer sowie ständige Diffamierungen; Verhaftung und Einweisung in eine geschlossene Anstalt, wo er offiziell an Selbstmord verstarb
- Dr. Monika Jiang: Wegen Maskenattesten zu Freiheitsstrafe von zwei Jahren, Berufsverbot und Geldstrafe verurteilt. Sogar die Praxishelferin wurde mit Geldstrafe belegt.
Zwischenfazit:
Trotz der Tatsache, dass nachgewiesen wurde, dass längerfristiges Maskentragen nachteilige gesundheitliche Folgen haben kann, greifen Juristen, die selbst keine Ärzte sind, mit voller Härte gegen Mediziner durch, die von Herzen das Beste für ihre Patienten wollten.
In den Medien blieb - ähnlich wie beim Fall Assange - ein Aufschrei über diese Skandalurteile aus. Bestenfalls berichteten sie neutral, oftmals auch reißerisch, indem sie die Angeklagten vorverurteilten oder in ein schräges Licht rückten.
Nebst den Ärzten wurden auch wichtige Aufklärer von der Justiz in die Zange genommen. So musste Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski im Dezember 2021 unter vorgeschobenen Gründen eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen. Querdenken-Frontmann Michael Ballweg wurde über 9 Monate hinweg in Untersuchungshaft festgehalten, bis ein Gericht dann feststellte, dass der Großteil der Anklagen zu dünn für einen Prozess seien. Auch gegen den bekanntesten Kritiker der Corona-Maßnahmen Prof. Dr. Sucharit Bhakdi - bis zu seiner Pensionierung Professor und Vorsitzender am Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und Chefredakteur der medizinischen Zeitschrift „Medical Microbiology and Immunology“ wurden juristische Schritte eingeleitet und Anklage wegen angeblicher Volksverhetzung und Antisemitismus erhoben. In erster Instanz wurde er zwar freigesprochen [www.kla.tv/26149], die Generalstaatsanwaltschaft hat hiergegen jedoch Berufung eingelegt. Bhakdi galt lange als hoch geachtete Persönlichkeit. 2005 erhielt er den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz und ist Inhaber zahlreicher Ehrungen von verschiedenen Universitäten. Aufgrund seiner kritischen Äußerungen zur MRNA-Impfung wurde er von den Medien als "Schwurbler" , „Coronaleugner“ usw. heftig diffamiert.
Aus diesen Beispielen wird deutlich, dass Justiz und Leitmedien als sogenannte 3. und 4. Gewalt im Staat nicht unabhängig von der Politik agieren, sondern offensichtlich mit dieser verfilzt sind. Die Gewaltenteilung funktioniert anscheinend höchstens nur noch in Teilen.
Es stellen sich nun folgende Fragen:
1. Aus welchen Gründen ist es zu diesem systemischen Versagen von Justiz und Medien als dritter und vierter Gewalt im Staat gekommen?
2. Warum sind Justiz und Medien in Fällen von politischer Brisanz so wenig ihrem Auftrag nach wirklicher Rechtsprechung und fairer, umfassender Berichterstattung nachgekommen?
Eine Antwort auf diese Fragen bekommt, wer sich die Verfilzungen der Leitmedien mit Politik und Hochfinanz ansieht. So treffen sich z. B. an der sogenannten Bilderbergkonferenz jährlich Vertreter der Massenmedien hinter verschlossenen Türen mit Wirtschaftsbossen, Hochfinanz, Hochadel und politischen Entscheidungsträgern. Dies aber nicht, um über deren Gespräche und Vereinbarungen zu berichten. Im Gegenteil, auch die anwesenden Medien verpflichten sich zu absolutem Stillschweigen über die Inhalte. Was ist dann der Sinn ihrer Teilnahme, wenn sie nicht berichten? Sie beeinflussen die öffentliche Meinung in Richtung der auf der Konferenz vereinbarten Ziele, die wir in der Sendung „Bilderberg-Gruppe – die geheime Schattenregierung?“ [www.kla.tv/26219] ausführlich dargelegt haben.
Um zu verstehen, in welcher Breite diese Beeinflussung stattfindet, lohnt es sich darauf zu blicken, welche Medien bereits an diesen Konferenzen teilgenommen haben:
USA: Washington Post, New York Times, Foreign Affairs, Bloomberg, The Wallstreet Journal
Newsweek International, Thomson Magazine
Canada: National Post, CB Media Ltd, Canadian Business, Le Devoir, The Globe and Mail
Großbritannien: The Times, The Economist, The Financial Times, Sunday Times,
The Observer, Daily Telegraph
Frankreich: Le Monde, Le Figaro, Les Echo's, L'Obs, Le Point, Valeurs Actuelles
Deutschland: Axel Springer Verlag, Burda Verlag, Die Zeit, Süddeutsche Zeitung
Österreich: Standart Media AG
Schweiz: Ringier Inc, Tamedia AG
Spanien: El Pais, Prisa Media
Portugal: Jornal Expesso
Italien: die Zeitungen Corriere della Sella, La Stampa und Domani, die Fernsehsender
RAI TV, LA7 TV,
Irland: Irish Times
Niederlande: NRD Handelsblad
Schweden: die Zeitungen Svenska Dagbladet und Dagens Nyheter
Dänemark: die Zeitungen Weekendavisen, Politiken und Berlingske Tidende
Norwegen: Aftenposten
Finnland: Helsingin Sanomat - die größte Tageszeitung Finnlands
Island: Morgunbladid
Griechenland: die Zeitung Kathimerini
Türkei: Hürriyet
Angesichts dieser Verfilzungen der weltweiten Leitmedien mit den gewichtigsten weltweiten Entscheidern wundert es nicht, dass auch über den Fall Julian Assange nur zögerlich berichtet wird. Schließlich sind an diesen Konferenzen ja auch die Kräfte anwesend, die Kriege – wie den Irak-Krieg – mit eingefädelt haben und von diesen Kriegen profitieren, wie z. B. BlackRock, [weltweit größter Vermögensverwalter] die an den größten Rüstungskonzernen allesamt beteiligt sind.
Offensichtlich ist auch die Justiz Teil dieser Verfilzungen, auch wenn diese nicht auf solchen Konferenzen anwesend ist. Am Beispiel des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth, welcher in der Sendung "Die Akte Stephan Harbarth" [www.kla.tv/21609] ausführlich durchleuchtet wurde, kann man jedoch gut erkennen, wie diese Netzwerke agieren. Harbarth war vor seiner Tätigkeit beim Bundesverfassungsgericht 30 Jahre lang aktiver CDU-Politiker, zudem studierte er an der Yale University, einer Elitekaderschmiede mit wenigen handverlesenen Studenten und konnte dort sicher wesentliche Kontakte knüpfen. Als Anwalt vertrat er die großen Konzerne ausgerechnet bei der Kanzlei, welche auch die Cum-Ex Betrugsgeschäfte [Cum-Ex: größter Steuerbetrug in der deutschen Geschichte durch Banken und Investoren – www.kla.tv/23323] austüftelte.
Während seiner Tätigkeit als Abgeordneter erhielt Harbarth hohe Nebeneinkünfte, allein 2016 von über einer Million Euro, deren Herkunft unbekannt ist. Harbarth wurde von der Politik ins Amt des Verfassungsrichters gebracht, obwohl dieser keinerlei Erfahrung als Richter hatte und auch kein Spezialist für Verfassungsrecht war. Unter seiner Führung gingen dann während der Corona-Maßnahmen allein im Jahr 2020 239 Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen der Bundesregierung ein, von denen gerade drei stattgegeben wurden. Angesichts der Vorgeschichte von Harbarth wenig verwunderlich.
Es ist davon auszugehen, dass in den anderen Ländern ebenfalls gut vernetze Leute von der Politik in die höchsten Justizämter befördert werden.
Schert dann aus den unteren Ebenen wirklich einmal jemand aus, ergeht es ihm wie dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, der die Maskenpflicht in 2 Schulen aufgehoben hatte. Gegen ihn wurde eine Hausdurchsuchung angeordnet, PC und Handy beschlagnahmt und er selbst wurde wegen Rechtsbeugung verurteilt und aus dem Richteramt suspendiert.
Ob Julian Assange angesichts dieser unterwanderten Justiz noch einmal ein Leben in Freiheit führen kann, ist höchst fraglich.
Durch seine mutige Aufklärungsarbeit ist er ins Fadenkreuz jener mächtigen finanziellen Interessengruppen – wie die der Bilderberger – geraten, die hierin die Umsetzung ihrer Agenda gefährdet sehen. Doch es sind genau diese Interessensgruppen, wie die Bilderberger oder das WEF [www.kla.tv/27824], die nachweislich an jedem Krieg, jeder Pandemie und jeder Krise kräftig verdienen. Diese haben weltweit ganz offensichtlich die Justiz und ebenso die Massenmedien wie ein Krake im Griff, so dass diese ihrem Auftrag nicht mehr nachkommen. Anhand des Schicksals von Assange und den anderen genannten Personen wollen sie der ganzen Welt zeigen, was mit jenen passiert, die durch ihre erhellenden Recherchen und Veröffentlichungen die Erreichung ihrer perfiden Ziele gefährden. Damit wollen sie allen zeigen: „Macht es ihnen nicht nach, sonst ergeht es euch genauso.“
In einer öffentlichen Rede schilderte der frühere UN-Sonderberichterstatter Prof. Nils Melzer, wie Assange durch das Veröffentlichen der geheimen Dokumente und Videos quasi ein Scheinwerferlicht auf die Kriegsverbrechen der US-Regierung gerichtet hat. Auch deren Rechtsbrüche unter der Maske des Rechts sowie die schweren Verletzungen der Menschenrechte wurden dadurch ans Licht gebracht. Doch dann wurde der Spieß umgedreht und Julian Assange wurde beleuchtet. In den Medien wurde nur noch über dessen Charakter und Fehler diskutiert und nicht mehr über die begangenen Verbrechen im Namen der US-Regierung. Trotz massiven Beweismaterials wurde niemand zur Rechenschaft gezogen. Stattdessen wird jetzt derjenige als Verbrecher verfolgt, der die Gräueltaten aufdeckt. Julian Assange enthüllte Folter, nun aber wird er selber gefoltert. Zurecht prangert der UN-Sonderberichterstatter in seiner Rede diesen Missstand an und ermutigt alle, den Blick wieder auf die wahren Verbrecher zu richten:
Rede von Nils Melzer (Kla-TV-Sendung https://www.kla.tv/JulianAssange/15785)
„Also ich denke, dass es für uns allerhöchste Zeit ist, unsere eigenen Scheinwerfer einzuschalten und sie auf den Elefanten im Raum [d.h. den wirklichen Verbrecher] zu richten und aufzuhören, die Persönlichkeit eines Mannes zu diskutieren, der mehr als genug getan hat, um unserer Gesellschaft Dienste zu erweisen. Die Zeit ist gekommen, uns darüber klar zu werden, worum es hier geht. Wir können uns keine Staaten mit unkontrollierter Macht erlauben. Menschen können mit unkontrollierter Macht nicht umgehen. Deswegen haben wir die Gewaltenteilung, deswegen haben wir das System gegenseitiger Kontrolle geschaffen. Aber diese Kontrollinstanzen, diese Zweige von Staat und Regierung tendieren dazu, miteinander zu kollaborieren, wenn wir sie nicht überwachen. Und darum haben wir die freie Presse, die die Aufgabe hat, genau das zu tun. Aber eine Presse, die das nicht tut, ist nicht frei. Sie ist überhaupt keine Presse. Sie ist nur eine Public-Relations-Abteilung dieser Regierungen. Daher ist das Entstehen von Wikileaks nur die natürliche Konsequenz der Tatsache, dass die Medien nicht ihre Arbeit tun. Weil irgendjemand die Öffentlichkeit informieren und ermächtigen muss. Und jetzt ist es an uns, in die Bresche zu springen. Ja, es geht hier um Julian Assange. Aber es geht noch vielmehr um Sie alle und Ihre Kinder und Ihre Familien. Werden Sie in 20 Jahren immer noch das Gefühl haben, die Wahrheit über das erfahren zu können, was Ihre Regierung tut? Oder wird es dann zum Verbrechen geworden sein, Sie darüber zu informieren, was Ihre Regierung mit Ihren Steuergeldern anderen Menschen antut, die sich keinerlei Fehlverhaltens schuldig gemacht haben. Es liegt also an uns, wir müssen unsere eigenen Scheinwerfer in die Hand nehmen und sie auf den Elefanten richten.“
Am Schluss dieser Sendung wollen wir Ihnen einfache, aber sehr wirkungsvolle Möglichkeiten aufzeigen, wie jeder Einzelne in die Bresche springen bzw. das Licht auf den Elefanten – also den eigentlichen Verbrecher – richten kann:
1. Erheben Sie Ihre Stimme und teilen Sie diese Hintergründe allen in ihrem Umkreis, die das noch nicht wissen, mit.
2. Verbreiten Sie regelmäßig unsere Kla.TV-Sendungen an daran interessierte Menschen.
3. Geben Sie unsere kostenlose internetunabhängige und wöchentlich erscheinende Aufklärungszeitung Stimme und Gegenstimme – kurz S&G – ebenso regelmäßig an Menschen in ihrem Umfeld weiter.
4. Nehmen Sie an Demonstrationen teil, auf denen die Freilassung von Julian Assange gefordert wird.
→ Termine unter nachfolgenden Links:
https://freeassange.eu/#veranstaltungen
https://stellaassangeofficial.substack.com/p/day-x-is-here
https://twitter.com/Berlin4Assange/status/1680963436145004544
Dadurch können auch sie mithelfen, Licht zu machen und den Menschen eine mündige Meinungsbildung zu ermöglichen. Wenn Sie, liebe Zuschauer, hier nicht zögern, sich hier miteinzubringen, wird eine weltweite Kettenreaktion des Lichtmachens entstehen. Und dann ist die Zeit des Elefanten im Dunkeln beendet.
von tzi./ck./tz.
Quellen/Links:
Julian Assange
Buch: Der Fall Julian Assange, Nils Melzer, München 2021, Piper Verlag, S.14 ff
https://www.fr.de/politik/grossbritannien-gefahr-folter-un-expertin-sorge-whistleblower-assange-auslieferung-usa-zr-92818572.html
Anhörung vor dem British High Court
https://www.fr.de/politik/grossbritannien-gefahr-folter-un-expertin-sorge-whistleblower-assange-auslieferung-usa-zr-92818572.html
Gerichtsverfahren gegen Ärzte:
Dr. Bianca Witzschel: Eingesperrt wegen Ausstellen von Maskenattesten
https://reitschuster.de/post/wegen-maskenattesten-schon-wieder-aerztin-eingesperrt/
Dr. Rolf Kron: Berufsverbot und vorbestraft wegen Maskenattesten
https://corona-blog.net/2023/11/07/vergessen-arzt-rolf-kron-erneut-vor-gericht/
Dr. Martin Bündner: Geldstrafe wegen Ausstellen von Maskenattesten
https://www.swp.de/lokales/hechingen/prozess-um-maskenatteste-arzt-aus-hechingen-zu-geldstrafe-verurteilt-66513423.html
Dr. Habig: Eingesperrt wegen Ausstellen von Impfattesten
https://report24.news/nach-skandaloesem-teilurteil-rapper-setzen-widerstaendigem-arzt-dr-habig-ein-denkmal/
https://netzwerkkrista.de/2023/07/20/das-skandal-urteil/
Dr. Bodo Schiffmann: Ruf und Beruf völlig ruiniert wegen Kritik an Corona-Politik
https://t.me/ICICommittee22/98
Dr. Ronald Weikl: Verurteilt wegen „Systemuntreue“
https://t.me/Oberst_a_D_MaxEder_NONSIBI_NEU/1529
https://www.mwgfd.org/2022/12/dr-ronald-weikl-aufruf-an-alle-richter-staatsanwaelte-und-schoeffen/
Prof. Dr. Stefan Hockertz: Fakten statt Narrativ werden abgestraft
https://alpenschau.com/prof-stefan-hockertz-flucht-aus-deutschland/
Dr. Jens Bengen: Corona-Aufklärer der 1. Stunde in Psychiatrie verstorben
https://reitschuster.de/post/jens-bengen-freitod-mit-vielen-offenen-fragen/
https://report24.news/schock-corona-kritscher-arzt-der-ersten-stunde-beging-tragisch-selbstmord/
https://www.extremnews.com/nachrichten/medien/2755182cacba282
Dr. Jiang: Wegen Maskenattesten ruiniert und wie Terrorist behandelt
https://www.klartext-rheinmain.de/blog/berufsverbot-aufgehoben-frau-dr-jiang-darf-wieder-als-aerztin-praktizieren
https://www.youtube.com/watch?v=coBzcb3biJo
https://www.mwgfd.org/2022/12/solidaritaet-mit-kritischen-aerzten-wie-frau-dr-jiang/
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Bhakdi-Werdegang:
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https://taz.de/Prozess-gegen-Coronaleugner-Bhakdi/!5933365/
Bilderberg-Gruppe
www.kla.tv/26219
Bilderberg-Gruppe – die geheime Schattenregierung?
Verschwiegheit der Teilnehmer
Chatham-House-Regel/privater Charakter der Bilderberg-Konferenzen:chathamhouse.org/about-us/chatham-house-rule
bilderbergmeetings.org/frequently-asked-questions
bilderbergmeetings.org/press/press-release/press-release
Medien bei Bilderberg-Konferenzen
file:///Users/maxmustermann/Downloads/LISTS_PARTICIPANTS_BILDERBERG-MEETINGS_1954-2023.pdf
Blackrock als Anteilseigner von Rüstungskonzernen
https://www.investigate-europe.eu/de/posts/eu-militaerfoerderung-bevorzugt-wenige-ruestungsgiganten
Stephan Harbarth
www.kla.tv/21609:
Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
Politische Vergangenheit
https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth
Beruflicher Werdegang
handelsblatt.com, 20.03.2020 https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/designierter-praesident-stephan-harbarth-verfassungsrichter-mit-umstrittener-vergangenheit/25612434.html?ticket=ST-525753-WpDixTqSOn2veKb6uD1b-ap4
Ungeklärte Einkünfte als Abgeordneter
t-online.de, 15.05.2020
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87882624/stephan-harbarth-praesidenten-des-bundesverfassungsgerichts-haengen-geldfragen-an-.html
spiegel.de, 09.08.2016
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-abgeordnete-mit-nebeneinkuenften-eine-typologie-a-1106269.html
Ungereimtheiten bei seiner Ernennung zum Bundesverfassungsrichter
lto.de, 20.06.2020
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/stephan-harbarth-anwalt-gegen-uni-streit-um-honorarprofessu
Verfassungsbeschwerden und Entscheidungen darüber
https://www.rubikon.news/artikel/in-bedenklicher-verfassung
Weimarer Familienrichter Christian Dettmar
https://www.achgut.com/artikel/das_urteil_gegen_richter_dettmar
https://afaev.eu/das-skandalurteil-von-erfurt/
Rede von Nils Melzer:
www.youtube.com/watch?v=KDA9ELU1NXU
Aktionen für die Freilassung von Julian Assange:
https://freeassange.eu/#aktionsuebersicht
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