Scholz: "Wir schneiden Russlands Ressourcen durch unsere Sanktionen ab"

Vor dem Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt, wie Deutschland mit dem Krieg in der Ukraine umgehen müsse. Putin setze darauf, dass Kiews internationale Unterstützer bald absprängen – und die Beispiele USA und Ungarn bewiesen, dass dieses Kalkül aufgehen könnte. "Putin ist nach wie vor fest entschlossen, die Ukraine militärisch in die Knie zu zwingen", sagte er am Mittwoch in einer Regierungserklärung. Scholz warnte: "Die Gefahr, dass dieses Kalkül aufgehen könnte, ist nicht von der Hand zu weisen."

Gebessert habe sich die Fähigkeit der Ukraine zur Verteidigung gegen Schwärme russischer Drohnen und Raketen. Das zweite aus Deutschland bereitgestellte Luftverteidigungssystem vom Typ Patriot werde in der Ukraine in diesem Jahr in den Einsatz gehen.

Kurz zuvor hatte der Kanzler der Ukraine weitere und umfassende Hilfen aus Bundesmitteln zugesichert. Geplant seien demnach acht Milliarden Euro für Waffenlieferung und Finanzhilfen für den ukrainischen Haushalt – direkt oder über die Europäische Union. Außerdem werde man voraussichtlich mehr als sechs Milliarden Euro zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge aufbringen.

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