Wenn Unrecht zu Recht wird - wird Widerstand zur Pflicht! #alphaiomega

9 months ago
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Der Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland normiert die rechtliche Grundordnung Deutschlands. Er enthält vier Absätze, die folgende Inhalte haben:

+ Absatz 1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Dies bedeutet, dass sie aus mehreren Ländern besteht, die sich zu einem Gesamtstaat zusammengeschlossen haben, und dass sie die Menschenwürde, die Freiheit und die soziale Gerechtigkeit achtet und fördert.

+Absatz 2: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Dies bedeutet, dass das Volk der Souverän ist, der die Staatsgewalt durch seine Vertreter in den drei Gewalten ausüben lässt, und dass es auch direkt an politischen Entscheidungen beteiligt werden kann.

+ Absatz 3: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Dies bedeutet, dass die drei Gewalten sich an die Regeln halten müssen, die im Grundgesetz und in anderen Gesetzen festgelegt sind, und dass sie sich gegenseitig kontrollieren und begrenzen.

+ Absatz 4: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Dies bedeutet, dass die Bürger sich gegen Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung wehren dürfen, wenn es keine andere Möglichkeit gibt, sie zu schützen.

Der Artikel 20 ist einer der wichtigsten Artikel des Grundgesetzes, da er die Grundprinzipien der deutschen Staatsordnung festlegt. Er darf in seinem ursprünglichen Bestand (Absätze 1 bis 3) und Sinngehalt nicht verändert werden. Er ist also ein Teil der sogenannten Ewigkeitsklausel des Artikels 79 Absatz 3, die eine Abschaffung oder Änderung der grundlegenden Verfassungsprinzipien verbietet. Der Absatz 4 wurde später durch die Notstandsgesetze eingefügt, um das Widerstandsrecht zu konkretisieren.

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