Anhörung von Habeck und Staatssekretär Philipp im Wirtschaftsausschuss: „Erinnere mich nicht mehr…“
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Anhörung von Habeck und Staatssekretär Philipp im Wirtschaftsausschuss: „Daran erinnere ich mich nicht mehr…“ | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 25.05.2023
Am Mittwoch haben die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Bundestags Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seinen Staatssekretär Udo Philipp befragt. Im Mittelpunkt standen die personellen und finanziellen Verquickungen des Staatssekretärs zu diversen Unternehmen und Fonds. Die Befragung geriet zumindest teilweise zu einem Offenbarungseid des Grünen-Spitzenpersonals im Wirtschaftsministerium, welches mehrfach den Scholz machte und vorgab, sich an nichts erinnern zu können. Ebenso bezeichnend ist allerdings auch die Medienberichterstattung in den Leitmedien zu der Anhörung: Kein Wort über die „Gedächtnislücken“ oder den Vorwurf der Opposition, die Ampel-Koalition hätte mit „Taschenspielertricks“ und „Blockadehaltung“ versucht, die direkte Befragung von Habeck und Philipp zu verhindern. Von Florian Warweg.
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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=98319
Artikel veröffentlicht am: 25. Mai 2023 um 9:00
Autor: Florian Warweg
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelfoto: Screenshot phoenix
Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98319
Im Detail (Auszug):
- Die gesamte Anhörung ist bei phoenix einsehbar https://www.youtube.com/watch?v=zeYuTi_GRDg
- Habeck rekrutiert bewusst seine neue Chefökonomin von der US-Investmentgesellschaft BlackRock, bei der diese eine Führungsposition innehatte, und setzt sie dann an die zentrale Schaltstelle für Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik: https://www.blackrock.com/ca/investors/en/biographies/elga-bartsch
Mehr zum Thema:
„Drei kleine Staatssekretäre…“ – Nach Rücktritt von Graichen wackelt bereits der Stuhl von Habecks nächstem Spitzenmann https://www.nachdenkseiten.de/?p=98260
„Unglaublicher Vorgang“ – Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck verweigert Antworten zu Rüstungsexporten https://www.nachdenkseiten.de/?p=92054
Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck: Vetternwirtschaft, Klima der Angst und Einsatz des Inlandsgeheimdienstes bei „abweichenden Einschätzungen“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=88286
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