China eindämmen? | Von Jochen Mitschka

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Die politische Elite der USA und der langsam an Einfluss verlierenden ehemaligen Kolonialländer und Verbündeten haben sich leider nicht dazu durchringen können, eine auf gegenseitigem Vorteil aufgebaute Kooperation mit den neuen aufstrebenden Mächten einzugehen. Stattdessen versuchen sie unter der Führung der USA alles einzudämmen, was die Position Chinas in der Welt stärkt. Dazu gehört neben dem Anfachen von Konflikten, zum Beispiel um Taiwan und Korea, selbstverständlich auch, Chinas Initiativen zu verhindern, die Frieden in den von den Vereinigten Staaten angefachten Kriegen vermitteln wollen. Aber auch hier wird den imperialen Mächten immer mehr die Grenzen der eigenen Macht aufgezeigt. So musste Washington zähneknirschend die neue Zusammenarbeit Saudi-Arabiens mit dem Iran hinnehmen, und damit auch die Bemühungen, den Krieg gegen den Jemen zu beenden. Was natürlich nicht heißt, dass nicht noch ein Ereignis, kontrolliert durch die USA, den Frieden verhindern könnte. Dieser PodCast soll etwas über diese aufregende Zeit berichten, die aber auch leicht in einem großen, einem Weltkrieg, enden könnte. Und wie immer aus der Sicht des Globalen Südens.
Der Widerstand
War Saudi-Arabien einst ein Vasall der USA, hat sich diese Diktatur vollkommen und unerwartet innerhalb kürzester Zeit aus den Zwängen befreit und spielt nun eine vollkommen eigenständige Rolle. Und immer mehr Länder versuchen den gleichen Weg zu gehen. M.K. Bhadrakumar schreibt(1), dass trotz des Lärms, der aus Washington kommt, immer mehr Länder ihre Lieferketten mit China integrieren. Selbst der britische Außenminister unternehme Annäherungsversuche an China, während Zelensky am Mittwoch ein "langes und bedeutungsvolles" Telefonat mit Xi Jinping geführt habe. Die Position Washingtons, Sanktionen und alles andere, löse sich auf, meint der Autor.
Es sei noch zu früh, vorherzusagen, was aus der Rede des britischen Außenministers James Cleverly im Mansion House hervorgehen werde, in der er die Position der Regierung gegenüber China darlegte. Die Global Times habe die Rede mit Zurückhaltung begrüßt. Offensichtlich spüre Großbritannien die Dringlichkeit, sich aus der Ecke zu befreien, in der sich das Land nach dem Scheitern des Five Eyes-Versuchs, die Proteste in Hongkong zu entfachen, wiederfand. Großbritannien könne nicht weit hinterherhinken, wenn die Gesamtinteressen der europäischen Länder, die tiefe, für beide Seiten vorteilhafte Wirtschaftsbeziehungen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt unterhalten, offensichtlich sind.
Abgesehen davon sei der Zeitpunkt interessant. Cleverlys Rede sei am Vorabend des Telefongesprächs zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelensky erfolgt. Von seiner einzigartigen Position auf der transatlantischen Achse aus könne Großbritannien Erschütterungen spüren, die sich auf die Geopolitik des indopazifischen Raums und den Ukraine-Konflikt auswirken, die in gewisser Weise miteinander verknüpft sind. Großbritannien sei dabei, sich neu zu positionieren.
Der Inhalt von Gesprächen auf höchster Führungsebene werde nie öffentlich bekannt gegeben, und die überwältigende Masse bleibe unbekannt. Der chinesische Bericht über das Gespräch zwischen Xi und Zelensky am Dienstag verströme jedoch einen positiven Ton, meint der Autor. Und er erklärt, dass Xi die chinesisch-ukrainischen Beziehungen als "strategische Partnerschaft, die die Entwicklung und die Wiederbelebung der beiden Länder fördert" lobte, und dass er dann schmeichelhaft auf die persönliche Rolle Zelenskys verwiesen habe. Xi habe auch Chinas konsequente Position bekräftigt, dass "die gegenseitige Achtung der Souveränität und territorialen Integrität die politische Grundlage der chinesisch-ukrainischen Beziehungen ist." Xi zeige sich bereit, die strategische Partnerschaft der beiden Länder mit einer langfristigen Perspektive voranzutreiben.
Zum Thema Ukraine habe sich Xi in drei Kernpunkten geäußert:  Chinas "zentrale Haltung ist es, Gespräche für den Frieden zu erleichtern", wie es in seinem Positionspapier vom 24. Februar heiße; Peking beabsichtige, proaktiv zu handeln, und Dialog und Verhandlungen seien der einzige Weg nach vorn.
Die Bedeutung, so Bhadrakumar, liege darin, dass Xi darauf hinwies, dass in letzter Zeit "rationales Denken u...