"Wir wollen keine EU-Armee" – Abgeordnete Clare Daly schlägt Alarm im EU-Parlament

Das neue sicherheitspolitische Konzept der EU sieht eine militärische Eingreiftruppe mit Einsatzbereitschaft bis 2025 vor. Das Herzstück des multi-nationalen Truppenverbandes mit bis zu 5.000 Soldaten sollen deutsche Bundeswehrsoldaten bilden.

Die irische EU-Abgeordnete Clare Daly (Die Linke) erklärte spöttisch: Diese "schnelle Eingreiftruppe" sei "natürlich keine EU-Armee, sondern einfach nur 'eine ständig verfügbare, permanente, multinationale, modulare EU-Truppe, einschließlich Land-, Luft- und Seekomponenten', die aus dem EU-Haushalt finanziert wird und 'unter dem vollen Kommando und der Kontrolle eines ständig aktiven EU-Hauptquartiers steht, das im Rahmen der NATO synchronisiert und abgestimmt wird'. Sie wird der 'kollektiven Verteidigung' dienen und in der Lage sein, 'schnell in künftige Gefechtsfelder außerhalb der Union verlegt zu werden, um die Werte und Interessen der Union zu verteidigen.'"

"Wenn das keine EU-Armee ist, was in Gottes Namen ist es dann?", fragte die Abgeordnete am Mittwoch während einer Parlamentssitzung in Straßburg.

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