Bericht der Internat. Untersuchungskommission der besetzten palästinensischen Gebiete. Norman Paech

+++ Wichtige Nachricht für alle Freundinnen und Freunde der NachDenkSeiten: Jedes Jahr bitten wir vor Weihnachten und zum Jahreswechsel um Ihre besondere Förderung der NachDenkSeiten. In diesem Jahr werden wir Sie erst zum Jahresanfang 2023 darum bitten. Bewahren Sie also Ihre weitere Unterstützung bis dahin auf. Zum Hintergrund dieser Bitte: Leider hat das Finanzamt vor wenigen Tagen unserem Förderverein IQM e.V. mit Wirkung zum 31. Dezember 2022 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir sind aktuell damit beschäftigt, die Sache juristisch prüfen zu lassen. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten. https://www.nachdenkseiten.de/?p=90509 +++

Bericht der „Internationalen Untersuchungskommission der besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ost-Jerusalem und Israel“ vom 14. September 2022, UNGA A/77/328 | Norman Paech | NachDenkSeiten-Podcast | 30.11.2022

Von Norman Paech – Der Menschenrechtsrat gibt sich wirklich Mühe. Dies ist nun der dritte Bericht, der über die Lage des Völkerrechts und der Menschenrechte in den von Israel besetzten Gebieten Palästinas in diesem Jahr vom Menschenrechtsrat vorgelegt wird. Nach den beiden Berichten der Sonderberichterstatter Michael Lynk (HRC A/HRC/49/87 v. 21. März 2022) und Francesca Albanese (UNGV A/77/356 v. 21. 9. 22) hat der Menschenrechtsrat nun den Bericht einer Internationalen Kommission am 27. Oktober vorgelegt (UNGA A/77/328 v. 14. September 2022). Den Auftrag dazu hatte er am 27. Mai 2021 erteilt, „in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, und in Israel alle mutmaßlichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts und Verstöße gegen das internationale Menschenrecht vor und nach dem 13. April 2021 zu untersuchen.“
[…]
Nachbemerkung Albrecht Müller. Bitte beachten Sie, dass Sie einen solchen Bericht zu einem wichtigen Vorgang vermutlich in keinem anderen deutschen Medium lesen. Das nennt man Pressefreiheit. Das nennt man Demokratie. Von allem ein Schatten! Propaganda und Realität klaffen weit auseinander.

NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=91032
Artikel veröffentlicht am: 30. November 2022 um 16:39
Autor: Norman Paech (verantw. Redaktion)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Emir Kaan / Shutterstock

Norman Paech, Jahrgang 1938, studierte Geschichte und Jura in Tübingen, München und Paris. Seine Dissertation schrieb er im Bereich Arbeits- und Öffentliches Recht. Von 1975 bis 1982 war er als Professor für Politische Wissenschaft in der Juristenausbildung der Universität Hamburg und von 1982 bis 2003 für Öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg tätig. Von 1969 bis 2001 war Paech Mitglied der SPD, seit 2007 Mitglied Partei Die LINKE. Als MdB von 2005 bis 2009 war er Außenpolitischer Sprecher der LINKEN. Paech ist u.a. im Wissenschaftlichen Beirat von IALANA und IPPNW sowie bei attac.

Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91032

+++
Kommentare und Leserbriefe zu unseren Beiträgen richten Sie bitte an unsere eMail-Adresse leserbriefe(at)nachdenkseiten.de
+++
Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „NachDenkSeiten Audio-Podcast“ finden Sie in unserer youtube-Playlist unter https://www.youtube.com/playlist?list=PLpNi0Wmi7L82nSqtm6nAsiKWoGu6IOgVh
oder auf unserer Homepage unter http://www.nachdenkseiten.de/?cat=107
+++