"Deutschland hat alles im Griff" | Von Rainer Rupp

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.
In der Generaldebatte im Bundestag diese Woche hat Bundeskanzler Scholz seine Poker-Qualität bewiesen. Ohne rot zu werden hat er selbstsicher behauptet, „Deutschland hat die Krise im Griff“. Allerdings war er vorsichtig genug, nicht die Worte „Wir haben alles im Griff“ oder die „Bundesregierung hat alles im Griff“ zu benutzen. Denn wenn er sicher gewesen wäre, dass die Ampelkoalition die Krise tatsächlich meistern könnte, hätte er stolz „Wir“ oder die „Bundesregierung“ gesagt und damit die lobenswerten „Verdienste“ der Ampel-Koalition in den Vordergrund gesetzt. Tatsächlich wälzt Scholz mit seiner ungewöhnlichen Formulierung das Risiko des Versagens auf die Allgemeinheit, auf uns alle ab.
Scholz weiß nämlich, dass niemand, - weder die Ampelkoalition noch irgendjemand anders - , die EU, vor allem aber Deutschland, jetzt noch vor der multiplen Super-Krise retten kann, an deren Anfang wir uns erst befinden. Sie besteht aus einem Konglomerat aus akuter Energieknappheit, aus hohen Inflationsraten und sinkenden Reallöhnen, aus der Unterbrechung von Lieferketten und deren langwierigen Umstrukturierung, aus sinkender Wettbewerbsfähigkeit und De-Industrialisierung Deutschlands, aus Handels- und Sanktionskriegen, aus Währungs- und Eurokrise und aus staatlicher und privatwirtschaftlicher Überschuldung. Zudem haben wir steigende Zinsen, die mit zunehmenden Liquiditätsproblemen selbst bei großen Geldhäusern - wie aktuell die Schweizer Crédit Suisse – erneut zu einer Banken- und Immobilienkrise zu führen drohen.
So viele ökonomische Krisen und Unsicherheiten auf einem Haufen hat es seit Generationen nicht mehr gegeben. Sie werden verstärkt durch politische Risiken wie der Krieg in der Ukraine oder durch den drohenden Wiederausbruch von seit langen schwelenden Konflikten, z.B. im Kosovo zwischen Serben und Albanern, im Westjordanland zwischen Israelis und Palästinensern, in Nordost-Syrien zwischen Türken und Kurden, und in Iran durch erneute Kriegsdrohungen aus Israel und den USA. Und all diese Krisen soll die Chaos-Truppe der Ampelregierung meistern, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden?
Was es bedeutet, dies alles in den Griff zu bekommen, lässt sich nur andeutungsweise mit dem Jongleur im Zirkus vergleichen, der jeweils einen Teller auf einem dünnen im Boden implantierten Stab balanciert, die Teller in Drehbewegungen versetzt und sich dann zwischen einem Duzend oder mehr schwankenden Stäben hin und her bewegt, um mit genau kalibrierten Anstößen die Teller weiter in Bewegung zu halten und deren Absturz bei zu langsamen Umdrehungen zu verhindern. Man stelle sich nun vor, wie die Amateure der Ampelkoalition dieser Aufgabe gewachsen wären?
Dabei ist die politische Herausforderung, auch nur eine paar der vorhin aufgezählten Krisen zum Drehen zu bringen und vor dem Absturz zu bewahren, um mehrere Dimensionen größer als das bei den Jongleuren mit ihren Tellern der Fall ist. Deshalb hat erklärt, dass Deutschland – also wir alle - das im Griff haben. Und wenn Deutschland versagt, dann haben wir alle versagt und nicht etwa Scholz oder die Ampelregierung.
Das entspricht auch genau den Vorstellungen der Ampelregierung, wie z.B. die Energiekrise gemeistert werden soll. Da alle Versuche der Ampel fehlgeschlagen sind, ausreichend neue Lieferquellen zu erschließen oder deren Transport zu erschwinglichen Preisen zu sichern, kann eine Energiekrise in diesem Winter nur verhindert werden, wenn die Bevölkerung und der Liebe Gott mitspielen, also wenn:
a) Industrie, Verwaltung und Haushalte insgesamt 20 Prozent weniger Energie verbrauchen als im letzten Jahr.
b) wenn der Liebe Gott keine Dunkelflauten schickt, also wenig Wind weht und dunkle Wolken die Lichteinstrahlung reduzieren und die Netzeinspeisung von Solar- und Windstrom abfällt.
c) wenn der Liebe Gott uns einen warmen Winter schenkt. b
Bei b und c verlässt sich die Ampel in ihrer Energieplanung auf die gütige Hand Gottes und was den Punkt a betrifft, hat sie mit ihren 200 Milliarden Euro umfassenden Subventionsplänen zur Reduzierung der Gas und Strompreise weit unter dem Weltmarktpreis die falschen Anreize gesetzt. Denn die so geschaffenen Preisobergrenzen genügen laut Schätzungen von Energieexperten bei weitem nicht aus, um den Energiekonsum um 20 Prozent zu senken....weiterlesen hier: https://apolut....