Xi ruft zur "Verjüngung" Chinas auf: "Um ein großes modernes sozialistisches Land aufbauen"

Am Sonntag wurde der 20. Nationale Kongress der Kommunistischen Partei Chinas eröffnet. Vor rund 2.300 Delegierten in der Großen Halle des Volkes in Peking hielt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping seine Rede vor dem Kongress. Xi wird wahrscheinlich in einer Woche für eine noch nie dagewesene dritte Amtszeit als Präsident bestätigt werden, was den Normen der chinesischen Politik der letzten vierzig Jahre widerspricht. Im Jahr 2018 wurde die Begrenzung auf zwei Amtszeiten abgeschafft, was Xi Jinping zum dienstältesten Staatsoberhaupt seit Mao Zedong machen könnte.

Im Namen des 19. Zentralkomitees der KPCh stellte er am Sonntag weiter seine langfristigen Ziele zur Modernisierung Chinas vor, um die sogenannte "Verjüngung" der Nation durch "einen chinesischen Weg der Modernisierung" zu erreichen. Xi beschrieb den "großen Verjüngungsprozess der chinesischen Nation" zu Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2012, dessen Verwirklichung in zwei Etappen an zwei Jahrestagen festgelegt wurde: Die Umwandlung Chinas in eine "mäßig wohlhabende Gesellschaft" bis 2021, dem 100. Jahrestag der KPCh, und die Modernisierung des Landes zu einer "voll entwickelten Nation" bis 2049, dem 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China. Auf dem Podium, unter tosendem Applaus, schien Xi nun bereit, seinen "chinesischen Traum" fortzusetzen. In diesem Sinne sprach er von der "Förderung eines neuen Entwicklungsmusters, das sich auf die Binnenwirtschaft konzentriert und ein positives Zusammenspiel zwischen inländischen und internationalen Wirtschaftsströmen aufweist."

Chinas Beziehungen zur Außenwelt werden immer angespannter und viele Volkswirtschaften ergreifen Maßnahmen, um chinesische Exporte in ausländische Märkte zu behindern. Dies geschieht nicht nur in den USA und in Europa, sondern auch in asiatischen Volkswirtschaften wie Indien, wo Importe aus China ein großes politisches Problem darstellen. Daher sei es notwendig, eine "Öffnung auf hohem Niveau" zu treiben und den Parallelverkehr auszubauen, indem man sich stärker auf den riesigen Binnenmarkt mit 1,4 Milliarden Verbrauchern stützt.

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