Deutscher Bundestag bestätigt Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" - FreiheitsDemoBerlin20.3.21(10)

2 years ago
46

Der Deutsche Bundestag gab bereits am 30.06.2015 in einer Pressemitteilung unter der Rubrik "Auswertiges" folgendes bekannt:
"Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. ..."
Herausgeber
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
https://www.bundestag.de/webarchiv/Presse/hib/2015_06/380964-380964

Demnach bestätigt die Bundesregierung das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich".
Im gleichen Satz outet sich die Bundesregierung hier aber auch, als "illegal ermächtigend auf deutschem Boden handelnd", wegen der Behauptung "die BRD sei mit dem Deutsches Reich als Völkerrechtssubjekt identisch.
"Doch das ist ein Paradoxon, da nach Völkerrecht nicht 2 Staaten (Souverän) gleichzeitig das gleiche Territorium beanspruchen können": So der Redner zur offenen deutschen Frage vor dem Reichstag auf der Freiheitsdemo Berlin am 20.3.2021.

Die Pressemitteilung vom Deutsche Bundestag war übrigens die Antwort auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 18/5033 –
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/051/1805178.pdf

Hinweis: Die offene Deutsche Frage ist bis heute Ursache für den gestörten Weltfrieden, und muss gelöst werden.
Das war, und ist weiterhin der Auftrag der Alliierten an das Deutsche Volk, und nicht an die BRD!

Loading comments...