Zensur! Wie viel Meinungsfreiheit verträgt eine Demokratie? (Ö1 Radio I 08.06.2022)

Fakten-Checker, Anti-Fake-News-Kampagnen, Upload-Filter, Cancel Culture. Woran erkennt man gesellschaftliche Entwicklungen des 21. Jahrhunderts? Zunächst, dass sie alle mindestens einen englischen Begriff in ihrem Namen tragen müssen. Das scheint ihnen einen weltoffenen und zugleich modernen Anstrich zu verpassen.
Ob Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger dann tatsächlich immer die Tragweite ihrer denglischen Regulierungen, Verordnungen und Gesetze abschätzen können - das wagen Fachleute in einigen Fällen zu bezweifeln.

Teils kommt hier die Binsenweisheit zum Tragen: das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Das Urheberrecht, das eigentlich durch sogenannte "Uploadfilter" geschützt werden sollte, ist ein solch "gut gemeintes" Beispiel. Ursprünglich wollte man damit die kreative Arbeit von beispielsweise Fotografinnen, Musikern und Autorinnen im Internet schützen - Datenschützerinnen und Netzaktivisten fürchten aber, dass Uploadfilter betreffende Bilder und Textpassagen nicht richtig erkennen. Plattformen wie Facebook, Twitter und Youtube würden Inhalte aus vorauseilendem Gehorsam sperren und die Meinungsfreiheit einschränken, so die Kritik.

Das Netz ist voller Fakten-Checker, die Fake-News aufspüren und widerlegen sollen. Eine wichtige Aufgabe in Zeiten von gut aufbereitetem Desinformationsmaterial mit wortwörtlich großer Sprengkraft. Denn Krieg wird sowohl mit letalen Waffen als auch mit Worten geführt. Dabei werden kritische Medien genauso verboten, wie Internetseiten gesperrt.
Propaganda gehört dazu, genauso wie Zensur.

Um für Recht und Ordnung zu sorgen patrouillieren Foren-Sheriffs durch das World-Wide-Web und manchmal reichen schon gewisse Reizworte aus und schon wird der Kommentar ausradiert. Oftmals laufen diese Entscheidungen nur mehr automatisiert und mittels Algorithmen ab.

Aber auch Menschen überprüfen Informationen auf ihre Richtigkeit. Manche bauen auf seriöse Erfahrung, andere auf zweitägige Onlinekurse - hier wie dort nennen sie sich "Fakten-Checker". Doch wer checkt die Fakten der Fakten-Checker? Wohl braucht es in einer immer komplexer werdenden Welt Orientierungshilfen. Aber wie lässt sich verhindern, dass diese in Zensur ausarten?

Ein Salzburger Nachtstudio von Daphne Hruby zur Frage: Wie viel Meinungsfreiheit verträgt eine Demokratie?

Ö1 Radio I Salzburger Nachtstudio I 08.06.2022, 21:00